Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der Firma 3D Agentur Berlin nachfolgend 3DAB genannt mit ihren Vertragspartnern, nachfolgend AG genannt. Diese AGBs gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit dem AG, ohne dass es eines erneuten Hinweises hierauf bedarf.

1.2 Abweichende Bedingungen bedürfen jederzeit der Schriftform und gelten nur, wenn diese schriftlich von 3DAB anerkannt werden. Ebenso sind entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des AGs sind nur dann wirksam, wenn diese von 3DAB ausdrücklich schriftlich anerkannt werden.

1.3 Mit Erteilung eines mündlichen oder schriftlichen Auftrages oder Annahme des Angebotes gelten diese AGBs als angenommen.

2.1 Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Gültigkeit der Angebote betragen ab Angebotsdatum 30 Kalendertage.

2.2 Die Annahmeerklärung des Angebotes seitens des AGs kann (fern-) mündlich, per Fax oder eMail erfolgen. Der Vertrag kommt durch eine Auftragsbestätigung per eMail, Fax oder Post seitens von 3DAB zustande.

2.3 Der Umfang der vertraglichen Leistung ergibt sich aus dem zugrunde liegenden Angebot oder dem Vertrag mit dessen Anlagen. Die im Angebot und in der Auftragsbestätigung genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die zu Grunde gelegten Auftragsdaten in sich schlüssig und korrekt sind sowie unverändert bleiben. Die durch nachträgliche Änderungen und/oder Ergänzungen des Vertragsgegenstandes entstehenden Mehrkosten werden dem AG nach Absprache mit dem AG in Rechnung gestellt.

2.4 3DAB ist berechtigt, sich für die Ausführung vertraglicher Verpflichtungen Erfüllungsgehilfen zu bedienen. In diesem Falle werden diese Erfüllungsgehilfen nicht Vertragspartner des AGs.

2.5 Der AG stellt die für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Daten und Informationen zeitgerecht und unentgeltlich zur Verfügung. 3DAB haftet nicht für das Nichteinhalten der vereinbarten Lieferfrist durch den verspäten Zugang der erforderlichen Unterlagen.

2.6 3DAB ist nicht verantwortlich, wenn durch eine lücken- oder fehlerhafte Datenlage das Ergebnis verfälscht und unrichtig dargestellt wird.

2.7 Der AG versichert, dass er zur Verwendung aller an 3DAB übergebenen Daten berechtigt und in Besitz der erforderlichen Nutzungsrechte ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der AG 3DAB von allen Ersatzansprüchen Dritter frei und ersetzt jegliche Kosten, die 3DAB aufgrund der Inanspruchnahme Dritter wegen Rechtsverletzungen durch das vom AG schuldhaft vertrags- und/oder rechtswidrig zur Verfügung gestellte Unterlagen entstehen.

6.1 An allen von 3DAB erstellten Arbeiten werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.

6.2 Alle Arbeitsunterlagen und elektronischen Daten, die im Rahmen der Auftragsbearbeitung durch 3DAB erstellt werden, verbleiben Eigentum von 3DAB . 3DAB ist nicht verpflichtet, diese Unterlagen an den AG herauszugeben. 3DAB schuldet mit der Bezahlung die vereinbarte Leistung, nicht jedoch die zu diesem Ergebnis führenden Zwischenschritte in Form von Skizzen, Entwürfen, 3D Produktionsdateien usw. Wünscht der AG die Herausgabe von bestimmten Dateien, so ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten. Hat 3DAB dem AG Dateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung von 3DAB geändert werden.

7.1 Alle durch 3DAB erstellten Arbeiten unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.

7.2 Dem AG werden die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte eingeräumt. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.

7.3 Über den Umfang der Nutzung steht 3DAB ein Auskunftsanspruch zu. Die Arbeiten dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang verwertet werden. Jede anderweitige oder weitergehende Nutzung ist nur mit der Einwilligung von 3DAB und nach Vereinbarung eines zusätzlichen Nutzungshonorars gestattet.

7.4 An Zwischenergebnissen, nicht ausgeführten Konzepten und nicht abgenommenen Varianten der Arbeiten erwirbt der AG keine Nutzungsrechte. Sie dürfen ohne Zustimmung von 3DAB nicht ausgeführt, verwertet oder an Dritte weitergegeben werden.

7.5 Die durch 3DAB erstellten Arbeiten dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von 3DAB weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung - auch von Teilen - ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt 3DAB, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen.

7.6 Vorschläge des AGs oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.

7.8 Werden Arbeiten von 3DAB in Zeitungen, Zeitschriften, Magazinen oder Broschüren veröffentlicht, ist 3DAB als Bildautor zu nennen. Ein solcher Bildnachweis kann in folgender Form angebracht werden: „Visualisierungen: 3D Agentur Berlin, Dirk Puder und Stefan Loth, GbR“.

7.9 3DAB behält sich das Recht vor, die im Rahmen des Auftrags erstellten Arbeiten für Werbung in eigener Sache einzusetzen, es sei denn, dass durch eine gesonderte Regelung eine befristete oder unbefristete Geheimhaltung vereinbart wurde.

8.1 3DAB haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die Haftung von 3DAB wird in der Höhe auf die vereinbarte Vergütung beschränkt, die sich aus dem betreffenden Auftrag ergibt. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.

8.2 Bei entstandenen Schäden an vom AG überlassenen Arbeitsunterlagen und Vorlagen ist die Haftung von 3DAB auf den jeweiligen Materialwert beschränkt.

8.3 Mit der Genehmigung von Entwürfen und Reinausführungen durch den AG übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild. 3DAB haftet nicht für die in den erstellten Arbeiten enthaltenen Sachaussagen über Produkte und Leistungen des AGs.

9.1 Bei einem Abbruch eines Auftrags berechnet 3DAB dem AG eine Stornogebühr in Höhe von 20 % des vertraglich vereinbarten Gesamtbetrages.

9.2 Dem AG werden zusätzlich alle angefangenen Arbeitsschritte in Rechnung gestellt. Dabei wird eine bereits begonnene Arbeitsphase als abgeschlossen berechnet.

9.3 Die ganze oder teilweise Verwertung von bis zu diesem Zeitpunkt dem AG gelieferten Zwischenergebnissen bzw. Arbeitsergebnissen durch den AG bedarf einer zusätzlichen Vereinbarung mit 3DAB.

10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

10.2 Der Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin. Auch für den Fall, dass der AG keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder seinen Sitz im Ausland hat bzw. ins Ausland verlegt, wird der Sitz von 3DAB als Gerichtsstand vereinbart.

10.3 Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.